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LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2020 - L 12 R 117/19 |
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LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10.11.2020 - L 12 R 117/19 (https://dejure.org/2020,77032)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10. November 2020 - L 12 R 117/19 (https://dejure.org/2020,77032)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 17.07.2019 - S 82 R 208/18
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2020 - L 12 R 117/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2020 - L 12 R 117/19
Anhaltspunkte für eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen, eine schwere spezifische Leistungsbehinderung oder sonstige Umstände, die den allgemeinen Arbeitsmarkt als für die Klägerin ausnahmsweise verschlossen erscheinen lassen würden (vgl. hierzu insgesamt jüngst BSG, Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R), hat der Senat ebenfalls nicht.Der Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit bedarf es mithin nicht (vgl. erneut BSG, Urteil vom 11.12.2019, a.a.O.).
- BSG, 19.12.1996 - GS 2/95
Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2020 - L 12 R 117/19
Das Risiko, einen entsprechenden Arbeitsplatz zu finden, trägt dabei - worauf die Beklagte ebenfalls bereits wiederholt hingewiesen hat - regelmäßig nicht der Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, sondern die Arbeitslosenversicherung (vgl. bereits BSG, Urteil vom 19.12.1996 - GS 2/95). - BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R
Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2020 - L 12 R 117/19
Die Klägerin ist nach sämtlichen vorliegenden Unterlagen auch in der Lage, einen leidensgerechten Arbeitsplatz werktäglich mit zumutbarem Aufwand aufzusuchen (sog. rentenrechtliche "Wegefähigkeit", vgl. dazu u.a. BSG, Urteil vom 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R). - BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/96
Bedeutung der Umstellungsfähigkeit und der tariflichen Eingruppierung bei der …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2020 - L 12 R 117/19
Zu Recht hat die Beklagte zudem bereits darauf verwiesen, dass auch der berufliche Werdegang der Klägerin einer Verweisbarkeit auf sämtliche leidensgerechte Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht entgegensteht; einen "Berufsschutz" im Sinne von § 240 Abs. 2 SGB VI (vgl. dazu u.a. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 22.10.1996 - 13 RJ 35/96 - m.w.N.) kann die Klägerin nicht beanspruchen.